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            <title>&quot;Aufstellungsversammlung&quot; – Wahl der*s Direktkandidat*in für Xhain und Prenzlauer Berg Ost (WK82): Alles</title>
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                <title>&quot;Aufstellungsversammlung&quot; – Wahl der*s Direktkandidat*in für Xhain und Prenzlauer Berg Ost (WK82): Alles</title>
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                        <title>Ä1 zu A5: Wahlordnung für die Nominierungsveranstaltung für den Bundestags-Wahlkreis 82 (Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost) </title>
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                        <author>Vorstand KV Pankow (dort beschlossen am: 01.10.2024)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div id="section_39750_0" class="paragraph lineNumbers"><h4 class="lineSummary">In Zeile 12:</h4><div><ol start="3"><li value="3">Danach wählt die Versammlung quotiert<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;"> 
</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">
</ins></li></ol></div><h4 class="lineSummary">Von Zeile 32 bis 35:</h4><div><ol start="5"><li value="5"><ol><li value="2">wahlberechtigt, welche im Wahlkreis 82 ihren Hauptwohnsitz haben, unabhängig von Staatsangehörigkeit und Alter<del style="color:#FF0000;text-decoration:line-through;">, sowie alle Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, die ihr Stimmrecht im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg ausüben.</del><ins style="color:#008000;text-decoration:underline;">.</ins></li></ol></li></ol></div><h4 class="lineSummary">Von Zeile 43 bis 44 löschen:</h4><div><ol start="6"><li value="6">deutschen Rechts entsprechen. Die unter Nr. 3 gewählten Personen können sich nicht zur Wahl stellen.<del class="space" aria-label="Streichen: „Leerzeichen”">[Leerzeichen]</del>
</li></ol></div><h4 class="lineSummary">Von Zeile 62 bis 63 löschen:</h4><div><ol start="7"><li value="7">zum Ausdruck bringen. Alternativ kann auch mit „Nein“ oder „Enthaltung“ gestimmt werden.<del class="space" aria-label="Streichen: „Leerzeichen”">[Leerzeichen]</del>
</li></ol></div><h4 class="lineSummary">In Zeile 71 löschen:</h4><div><ol start="8"><li value="8">Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit erreicht.<del class="space" aria-label="Streichen: „Leerzeichen”">[Leerzeichen]</del>
</li></ol></div></div></section><h2>Begründung</h2><div class="paragraph"><div class="text"><p>Wir schlagen die Teilnahme aller im Wahlkreis 82 wohnhaften Mitglieder beim Meinungsbild aus folgenden Gründen vor:<br>
1. Die Teilnahme aller im Wahlkreisgebiet wohnhaften Mitglieder – unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einem Kreisverband – stellt die Gleichbehandlung der Mitglieder der Kreisverbände Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg sicher.<br>
2. Wie die Erfahrungen aus vergangenen Wahlen zeigen, engagieren sich viele Mitglieder des Kreisverbands Pankow im Wahlkampf stark über das direkte Einzugsgebiet ihres Wohnorts hinaus. Wir befürchten einen demobilisierenden Effekt und einen negativen Einfluss auf das bündnisgrüne Erst- wie Zweitstimmenergebnis in Prenzlauer Berg Ost bei der nächsten Bundestagswahl, wenn beim Meinungsbild eine Ungleichbehandlung der nicht im Wahlkreisgebiet wohnhaften Mitglieder der Kreisverbände Friedrichshain-Kreuzberg und Pankow vorliegt.<br>
3. Im Sinne der Satzung des KV Pankow §6(3) haben Mitglieder des KV Pankow Stimmrecht bei Aufstellungen von Kandidat*innen nach dem Bundeswahlgesetz.</p></div></div>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 05 Oct 2024 12:15:57 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A5: Wahlordnung für die Nominierungsveranstaltung für den Bundestags-Wahlkreis 82 (Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost) </title>
                        <link>https://08102024xhain.antragsgruen.de/08102024xhain/Wahlordnung-fur-die-Nominierungsveranstaltung-fur-den-Bundestags-Wahlk-21038</link>
                        <author>Geschäftsführender Ausschuss (dort beschlossen am: 01.10.2024)</author>
                        <guid>https://08102024xhain.antragsgruen.de/08102024xhain/Wahlordnung-fur-die-Nominierungsveranstaltung-fur-den-Bundestags-Wahlk-21038</guid>
                        <description><![CDATA[<h2>Antragstext</h2><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><p>Der Wahlkreismitgliederversammlung am 08.10.2024 wird folgende Wahlordnung vorgeschlagen:</p></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="1"><li>Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, welche heute zum Deutschen Bundestag wahlberechtigt sind und ihren Hauptwohnsitz im Wahlkreis 82 haben, beschließen über diese Wahlordnung.</li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="2"><li>Die Versammlungsleitung wird von der Wahlkreismitgliederversammlung gewählt. Der Geschäftsführende Ausschuss des Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg und der Vorstand des Kreisverbands Pankow schlagen je eine Person für die Versammlungsleitung vor, mindestens eine Person muss eine Frau sein. Die Versammlungsleitung leitet für die Dauer des Wahlverfahrens die Sitzung der Wahlkreismitgliederversammlung und übt das Hausrecht aus.</li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="3"><li>Danach wählt die Versammlung quotiert 
<ol><li>eine Vertrauenspersonen und eine stellvertretende Vertrauensperson,</li><li>eine* Schriftführer*in,</li><li>die Mandatsprüfung,</li><li>zwei Mitglieder, welche den rechtmäßigen Ablauf der Wahl nach § 21 Abs. 6 S. 1-3 Bundeswahlgesetz (BWahlG) an Eides Statt versichern,</li><li>die aus 4-6 Personen bestehende Zählkommission.</li></ol></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="4"><li>Bevor die Wahlkreismitgliederversammlung im offiziellen Wahlgang die/den Bundestagsdirektkandidat*in wählt, findet ein Meinungsbild statt. Für das Meinungsbild gilt die nachfolgende Wahlordnung entsprechend. Die Wahlkreismitgliederversammlung entscheidet im Anschluss an das Meinungsbild in eigener und freier Wahl entsprechend der nachfolgenden Wahlordnung gemäß dem geltenden Bundeswahlrecht („Wahlgang nach BWahlG“). Für Meinungsbild und offiziellen Wahlgang finden die Nr. 5. bis 8. Anwendung.</li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="5"><li>Gewählt werden können alle Menschen, die zum Deutschen Bundestag wählbar sind und keiner anderen Partei angehören.
<ol><li>Für den Wahlgang nach BWahlG sind nur die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen aktiv wahlberechtigt, die ihren Hauptwohnsitz im Wahlkreis 82 haben und heute zum Deutschen Bundestag wahlberechtigt sind.</li><li>Zum Meinungsbild sind alle Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen wahlberechtigt, welche im Wahlkreis 82 ihren Hauptwohnsitz haben, unabhängig von Staatsangehörigkeit und Alter, sowie alle Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen, die ihr Stimmrecht im Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg ausüben.</li></ol></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="6"><li>Als Bewerber*in zur Wahl zugelassen sind alle Personen, die nach Aufforderung durch die Versammlungsleitung und vor Beginn der Vorstellung aller Bewerber*innen ihre Kandidatur angemeldet haben. Die Versammlungsleitung stellt sicher, dass nur Personen zur Wahl stehen, die den Anforderungen der Bundes- und Landessatzung und des geltenden deutschen Rechts entsprechen. Die unter Nr. 3 gewählten Personen können sich nicht zur Wahl stellen. 
<ol><li>Die Vorstellung der Bewerber*innen erfolgt vor dem Meinungsbild in alphabetischer Reihenfolge gemäß dem Nachnamen.</li><li>Den Bewerber*innen steht eine Redezeit von je sieben Minuten für die Vorstellung sowie je drei Minuten zur Beantwortung der Fragen zu (In Summe: 10 Minuten pro Bewerber*in).</li><li>Nach der Vorstellung werden den Bewerber*innen jeweils bis zu sechs Fragen gestellt. Die Fragen sind während der Vorstellungsrede schriftlich bei der Versammlungsleitung unter Angabe des eigenen Namens abzugeben (durch Einwurf in die entsprechenden Redeboxen). Sie sind quotiert nach dem Geschlecht der Fragenden von der Versammlungsleitung gesammelt je Bewerber*in vorzulesen. Anonyme Fragen sind nicht zugelassen.</li><li>Sind mehr Fragen eingegangen, als gestellt werden können, lost die Versammlungsleitung die zu stellenden Fragen.</li></ol></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="7"><li>Jede*r Wahlberechtigte hat pro Wahlgang eine Stimme. Die Wahlberechtigten müssen auf dem Stimmzettel eindeutig den Wähler*innenwillen (Vor- und/oder Nachname des*der Bewerber*in bzw. wenn nur eine Person kandidiert: „Ja“) zum Ausdruck bringen. Alternativ kann auch mit „Nein“ oder „Enthaltung“ gestimmt werden. 
<ol><li>Stimmzettel auf denen „Enthaltung“ oder „Nein“ steht, werden als gültige Stimmen bei der Berechnung des Quorums mitgezählt.</li><li>Ungültige Stimmzettel sind für die Berechnung des Quorums nicht zu berücksichtigen.</li><li>Eine absolute Mehrheit im Sinne dieser Wahlordnung ist demnach erreicht, wenn ein*e Bewerber*in mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.</li></ol></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="8"><li>Gewählt ist, wer die absolute Mehrheit erreicht. 
<ol><li>Erreicht im ersten Wahlgang kein*e Bewerber*in die absolute Mehrheit, wird ein zweiter Wahlgang durchgeführt, bei dem nur die Bewerber*innen erneut kandidieren dürfen, die im ersten Wahlgang mehr als zehn Prozent der gültigen Stimmen erhalten haben.</li><li>Erreicht auch im zweiten Wahlgang kein*e Bewerber*in die absolute Mehrheit, so wird ein dritter Wahlgang durchgeführt, bei dem nur die beiden Bewerber*innen mit den meisten Stimmen kandidieren dürfen (bei Gleichstand dürfen alle Bewerber*innen mit dem gleichen Ergebnis im dritten Wahlgang antreten).</li><li>Erreicht auch im dritten Wahlgang kein*e Bewerber*in die absolute Mehrheit, so tritt im vierten Wahlgang nur der*die Bestplatzierte des dritten Wahlgangs an (bei Gleichstand dürfen die Bewerber*innen mit dem gleichen Ergebnis im vierten Wahlgang antreten).</li><li>Erreicht auch im vierten Wahlgang kein*e Bewerber*in die absolute Mehrheit, so ist keine Wahl erfolgt und die Wahl beginnt von neuem. Neue Kandidaturen sind wieder zulässig.</li></ol></li></ol></div></div><div class="paragraph"><div class="text motionTextFormattings fixedWidthFont"><ol start="9"><li>Am Ende des Wahlgangs nach BWahlG wird der/die gewählte Bewerber*in gefragt, ob die Wahl angenommen wird.</li></ol></div></div><h2>Begründung</h2>]]></description>
                        <pubDate>Thu, 03 Oct 2024 16:20:23 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A4: Torsten Kirschke</title>
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                        <author>Torsten Kirschke</author>
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                        <pubDate>Mon, 16 Sep 2024 16:58:44 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A3: Katrin Schmidberger</title>
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                        <author>Katrin Schmidberger (KV Friedrichshain-Kreuzberg)</author>
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                        <pubDate>Mon, 09 Sep 2024 20:45:41 +0200</pubDate>
                    </item><item>
                        <title>A1: Corinne Möller</title>
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                        <author>Corinne Möller (KV Xhain)</author>
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                        <description><![CDATA[<h2>PDF</h2><iframe class="pdfViewer" src="/08102024xhain/corinne-moller-11621/embeddedpdf?file=%2F08102024xhain%2Fcorinne-moller-11621%2Fviewpdf%3FsectionId%3D38006"></iframe>]]></description>
                        <pubDate>Sat, 07 Sep 2024 13:21:24 +0200</pubDate>
                    </item></channel></rss>